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Kapitel 2

Die Apothekenbetriebsrechte in Preußen (1917-01-01): 25-70 , January 01, 1917

Zusammenfassung

Nach einer Entscheidung des Obervorwaltungsger chts vont 29. Mäarz 1897, Bd. 31, S. 270 sind die Vorschriften des Mediznalevikts vom 27. September 1725 und der Verordnung vom 17. November 1798 über die Unzulässgkeit der Empfehlung einer bestimmten Apotheke durch die Ärzte noch in Geltung. Der Apotheker ist durch diese Bestimmungen dadurch geschützt, daß seine Apotheke gegenüber anderen Apotheken insolge Empfehlung der Ärzte benachteiligt wird.

Front Matter - Die Apothekenbetriebsrechte in Preußen

Die Apothekenbetriebsrechte in Preußen (1917-01-01) , January 01, 1917

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Merkblatt für den Apothekenbetrieb zur Kriegszeit

Kriegsgesetzgebung für Apotheker (1917-01-01): 1-18 , January 01, 1917

Zusammenfassung

Das folgende Merkblatt ist nach dem gegenwärtigen Stande neu bearbeitet. In Klammern sind die Nummern der Pharm. Ztg. angegeben, in denen Näheres über den betreffenden Gegenstand mitgeteilt ist.

Front Matter - Kriegsgesetzgebung für Apotheker

Kriegsgesetzgebung für Apotheker (1917-01-01) , January 01, 1917

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Kapitel 5

Die Apothekenbetriebsrechte in Preußen (1917-01-01): 184-192 , January 01, 1917

Zusammenfassung

Von wesentlicher Bedeutung für die Besteuerung der Apothekenbetriebsrechte, soweit es sich um die Besteuerung von grundstücksgleichen Rechten handelt, ist deren Eintragung in das Grundbuch; nicht gebuchte Apothekenprivilegien sind nämlich von derartigen Steuern befreit und stehen steuerrecht-lich ähnlich wie die verkäuflichen Apothekenkonzessionen, insofern noch etwas günstiger, als der sogen. Konzessionsstempel der Tarifstelle 22 bei ihnen nicht in Frage kommt.

Der Handel mit Arzneimitteln

Kriegsgesetzgebung für Apotheker (1917-01-01): 45-57 , January 01, 1917

Zusammenfassung

Der Bundesrat hat auf Grund des § 3 des Gesetzes über die Ermächtigung des Bnndesrats zu wirtschaftlichen Maßnahmen usw. vom 4. August 1914 (Reichs-Gesetzbl. S. 327) folgende Verordnung erlassen: § 1. Der Handel mit Arzneimitteln ist vom 16. April 1917 ab nur solchen Personen gestattet, denen eine besondere Erlaubnis zum Betriebe dieses Handels erteilt worden ist.

Kapitel 8

Die Apothekenbetriebsrechte in Preußen (1917-01-01): 208-213 , January 01, 1917

Zusammenfassung

Der Konkursverwalter ist unstreitig berechtigt, das Apothekenengewerbe des in Konkurs geratenen Apothekers fortzuführen. Er braucht keinerlei Konzession, wird vielmehr als Vertreter des Gemeinschuldners im Sinne des § 45 der Gew O. angesehen¹). Seine Vertretungsbefngnis wird aus §§ 1 und 129 Abf. 2 der KonkO. hergeleitet. Bei dieser Rechtslage muß der Konkursverwalter aber ein approbierter Apotheker sein, da der Bertreter gemäß § 45 der GewO. den für das betressende Grwebe vorgeschriebenen Erfordernissen genügen muß.

Kapitel 9

Die Apothekenbetriebsrechte in Preußen (1917-01-01): 213-217 , January 01, 1917

Zusammenfassung

Wer einen Gewerbebetrieb begonnen hat, sei es auf Grund allgemeiner Gewerbefreiheit, sei es auf Grund einer Konzession oder eines Privilegs, besitzt ein subjektives öffent-liches und privates Recht auf den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb, das ihm nur unter den vom Gesetz festgestellten Voraussetzungen entzogen werden kann. Unerlaubte Eingriffe in dieses Recht gewähren Anspruch auf negatorische Abwehr und Schadenersatz¹). Das Recht auf den eingerichteten und ausgeübten Gewerbebetrieb wird als ein „sonstiges Recht“ im Sinne des § 823 BGB. angesehen; als solches gilt unzweifelhaft das Apothekenprivileg, auch wenn auf Grund desselben der Gewerbebetrieb noch nicht eingerichtet und ausgeübt ist; ob auch die Apothekenkonzession, mag dahin-gestellt werden; da diese Frage kaum praktisch, nach der hier vertretenen Auffassung muß auch die Apothekenkonzession als ein sonstiges Recht im Sinne des § 823 BGB. angesehen werden.

Kapitel 1

Die Apothekenbetriebsrechte in Preußen (1917-01-01): 2-24 , January 01, 1917

Zusammenfassung

Die älteste Apothekengesetzgebung, welche für die Entwicklung des deutschen Apothekenwesens in Betracht kommt, stammt aus dem Jahre 1241¹) urd ist in zwei Verordnungen Kaiser Friedrichs II. ergangen. Diese Verordnungen enthalten bereits eine große Zahl von Grundfätzen der gesetzlichen Regelung des Apothekenwesens, welche auch noch gegenwärtig für die Apothekengesetzgebung maßgebend sind. In die Zeit bieser Gesetzgebung wird auch die Ausgestaltung der Apotheke als selbständige Arzneibereitungsstätte verlegt, während bis zu dieser Zeit der Arzt gleichzeitig Arzneibereiter war, und eine besondere Arznetbereitungsstätte nicht existierte. Ob die Gesetzgebung Kaiser Friedrichs II. auch für Deutschland erlassen ist und auch in Deutschland Geltung haben sollte, ist bestritten. Schelenz und Radeke²) nehmen dies wohl zu unrecht an; sie paßt ausßchließlich auf italienische Verhältnisse uud ist wohl nur für das Königreich beider Sizilien ergangen, wo schon ein Jahrhundert vorher und zwar 1140 König Roger von Neapel eine ähnliche Gesetzgebung erlassen hatte, wenngleich sie auch für Deutschland Einfluß gewann. Die Verordnungen Kaiser Friedrichs II.