Zusammenfassung

Die christliche Elaubensgemeinschaft wird Kirche genannt. Sie beruht (als unsichtbare Kirche) auf der Übereinstimmung der religiösen Überzeugung, fordert aber zugleich äußere Einrichtungen (sichtbare Kirche), die an die gemeinsame Andachtüsich anschließen und in Perfassung und Recht ihren Ausdruck finden (Kirchenverfassung, Kirchenrecht).¹)

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Die Bestimmungen über den eigentlichen Apothekenbetrieb, welchem die Revidierte Apothekerordnung ihren dritten Titel „Von der Ausübung der pharmazeutischen Kunst selbst“ gewidmet hat, sind gegenwärtig in einer besonderen Apothekenbetriebsordnung neu zusammengefaßt worden. Diese Betriebsordnung regelt indessen den Apothekenbetrieb nict erschöpfend. Sie wird ergänzt durch eine große Anzahl weiterer Verordnungen. Die wichtigsten dieser Betriebsvorschriften sind folgende: 1.

die Apothekenbetriebsordnung;

2.

die Verordnung über die Abgabe starkwirkender Arzneimittel;

3.

die Verordnung über den Verkehr mit Geheimmitteln;

4.

die Polizeiverordnung über den Handel mit Giften;

5.

das Süßstoffgesetz nebst Ausführungsbestimmungen;

6.

die Verordnungen über die Prüfung der Wagen und Gewichte;

7.

die Verordnungen über den Verkehr mit Lymphe, Diphtherieserum und Tuberkulin;

8.

die Verordnungen über den Verkehr mit Mineralölen;

9.

die Bestimmungen über die Beförderung von Arzneimitteln auf Eisenbahnen;

10.

die Series Medicaminum.

Zusammenfassung

Unter der sozialpolitischen Gesetzgebung versteht man die Gesamtheit der zum Schutze und im Interesse der arbeitenden Klassen der Bevölkerung geschaffenen gesetzlichen Bestimmungen. In Mittelpunkte derselben stehen die drei großen Arbeiterversicherungsgesetze: Das Krankenversicherungsgesetz, das Invalidenversicherungsgesetz und die Unfallversicherungsgesetze. Das Krankenversicherungsgesetz gibt den Versicherten im Erkrankungsfalle Anspruch auf freie ärztliche Behandlung und freie Arznei sowie auf Krankengeld auf die Dauer von 26 Wochen, das Invalidenversicherungsgesetz gewährt den Versicherten für den Fall dauernder oder länger als 26 Wochen dauernder Erwerbsunfähigkeit Invalidenrente und vom vollendeten 70. Lebensjahre ab Altersrente, und das Unfallversicherungsgesetz endlich legt den zuständigen Berufsgenossenschaften die Kosten des Heilverfahrens eines Körperverletzten von Beginn der 14. Woche, sowie die Zahlung einer für die Dauer der Erwerbsunfähigkeit zu beanspruchenden Rente auf.

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Der sich durch das gesamte Mittelalter hindurchziehende Kampf zwischen Königsgewalt und Landesherrschaft enidigte im älteren Deutschen Rwiche mit dem vollständigen Siege der letzteren.¹) Während die Keiser ihre Kräste in äußeren und inneren Kämpfen erfolglos aufrieben, konnte die Landesmacht sich ungehindert entfalten. Ihr fortgesetztes Wachstum ließ schon in der zweiten Hälfte des Mittelalters die Versuche zu weiterer Befestigung der kaiserlichen Macht zurücktreten und die Beherrscher Deutschlands mehr und mehr aud die Erweiterung der eigenen Hausmacht Bedacht nehmen. Wie ein letztes Aufflacken des Reichsgedankens tritt am Ausganen des Mittelalters die Einteilung des Reichs in Kreise zum Zweck der Erhaltung des Landfriedens und die Einsetzung des Reichskammergerichts hervor (1495). Doch auch diese Maßregeln konnten den allgemeinen Zersetzungsgang nicht aufhalten, den die mit der Reformation eintretende religiöse Spaltung und die dadurch hervorgerufene Einmischung des Auslandes nich wesentlich förderten.

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Die Frage, welche Arzneimittel der Apotheker im Handverkauf abgeben darf, sowie die Beschaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Standgefäße in den Apotheken, ist in einem besonderen Min.-Erl. behandelt, da diese Angelegenheit auf Grund zweier Bundesratsbeschlüsse vom 13. Mai 1896 und 22. März 1898 eine in allen Bundesstaaten übereinstimmende Regelung erfahren hat. Die preußische Verordnung zur Ausführung dieser Bundesratsbeschlüsse lautet:

Min.-Erl., betr. die Abgabe stark wirkender Arzneimittel, sowie die Beschaffenheit und Bezeichnung der Arzneigläser und Standgefäße in den Apotheken. Vom 22. Juni 1896.

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Ein besonderes Kapitel der Reichsgesetzgebung ist dem Schutze des geistigen und gewerbliche Eigentum gewidmet. Hierher gehören in erster Reihe das Patentgesetz, die Gesetze zum Schutze von Gebrauchsmustern und Warenzeichen¹) somie zur Bekämpfung des unlauteren Wettbewerbs. Ihnen schließt sich dann das ersprünglich aus militärischen Gründen geschaffene Gesetz zum Schutze des Genfer Neutralitätszeichens an.

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Die bewaffnete Macht ist in erster Linie zum Schutze des Staates und seiner Angehörigen gegen äußere Feinde, daneben auch zur Erhaltung der inneren Sicherheit²) bestimmt. Sie bildet die unerläßliche Ergänzung für die auswärtige Politik, die erst durch sie den festen Rückhalt und die erforderliche Sicherheit erlangt. Der Übergang der bewaffneten Macht auf das Reich³) erschien demgemäß als eine durch dessen Wesen gebotene Notwendigkeit; die Heereseinrichtung ist sogar selbst eine Haupttriebfeder für die Bildung des Reichs gewesen, da Deutschland in seiner von wohlgerüsteten Großmächten⁴) umschlossenen Lage eines starken bewaffneten Schutzes nicht entbehren konnte und die lockere Berbindung, welche die Truppenkörper im frühern deutschen Bunde zusammenhielt, sich hierzu als völlig unzureichend erwiesen hatte (§ 5).

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Das grundlegende Geseß über die rechtlichen Verhältnisse der Gewerbe ist die Reichsgewerbeordnung, die jedoch auf die Errichtung und Verlegung von Apotheken überhaupt nicht und auf den Verkauf von Arzneimitteln nur in sehr beschränktem Umfange Anwendung findet.